Eine Gattungsbezeichnung

GvEA, 15 oktober 2008, T-297/07, TridonicAtco GmbH & Co KG tegen OHIM (Nederlandse vertaling nog niet beschikbaar) 

Gemeenschapmerken. Terechte weigering beeldmerk  ‘Intelligent Voltage Guard’, klassen 9 en 11, elektronica en lampen. Engelstalig publiek ervaart woord- en beeldbestanddelen als beschrijvend.

“32. Der Wortbestandteil der angemeldeten Marke besteht aus gängigen Begriffen der englischen Sprache.

33. Wie die Beschwerdekammer in Randnr. 14 der angefochtenen Entscheidung bemerkt hat, ist ferner festzustellen, dass der Begriff „intelligent“ ein hochentwickeltes und unabhängiges System oder Gerät beschreibt. Der Begriff „voltage“ beschreibt die Potentialdifferenz oder die elektromotorische Kraft, gemessen in Volt. Der Begriff „guard“ steht für alles, was Schutz gewährt oder gewähren soll.

34. (…) Wie die Beschwerdekammer zu Recht festgestellt hat, dürften die Verbraucher, die sich für den Erwerb von Waren wie die in der Anmeldung angegebenen interessieren, den Ausdruck „intelligent voltage guard“ für eine Gattungsbezeichnung halten, die angibt, dass die Waren mit einer Vorrichtung oder einem Verfahren zum Schutz vor zu hoher oder zu niedriger Netzspannung ausgestattet sind.

35. Entgegen dem Vorbringen der Klägerin ist die Kombination der drei Begriffe nämlich weder vage noch ungewöhnlich. Der Ausdruck kann sowohl von einem technisch versierten als auch von einem durchschnittlichen Verbraucher schnell und eindeutig als Hinweis auf ein Merkmal der Ware verstanden werden.

36. Infolgedessen wird der Ausdruck „intelligent voltage guard“ von den maßgeblichen Verkehrskreisen nicht als Hinweis auf eine bestimmte betriebliche Herkunft, sondern als Hinweis auf die Funktion als intelligenter Spannungsschutz verstanden werden.

37. In Bezug auf den Bildbestandteil hat die Beschwerdekammer zutreffend ausgeführt, dass er dem Archetyp entspreche, den man sich sofort vorstelle, wenn man an ein elektrisches Messgerät denke. Folglich wird der maßgebliche Verbraucher den Bildbestandteil als typische Darstellung eines Voltmeters und damit eines Merkmals des Produkts auffassen und nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft.“

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