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Conclusie AG HvJ EG M. Poiares Maduro, 4 juli 2006, zaak C-281/05. Montex Holdings Ltd tegen Diesel Spa. (Nederlandse versie nog niet beschikbaar)

Recht des Inhabers einer Marke, die Durchfuhr von Waren mit einem identischen Zeichen durch einen Mitgliedstaat, in dem diese Marke Schutz genießt, zu verbieten.

“Artikel 5 Absätze 1 und 3 der Ersten Richtlinie ist dahin auszulegen, dass die eingetragene Marke ihrem Inhaber nicht das Recht gewährt, die einfache Durchfuhr von Waren, die mit einem mit dieser Marke identischen Zeichen versehen sind, zu verbieten, wenn es keine Indizien dafür gibt, dass der Eigentümer der Waren sich darauf einlässt oder eingelassen hat, Aktivitäten zu entfalten, die darauf gerichtet sind, seine Waren in Staaten, in denen die Marke Schutz genießt, in den Verkehr zu bringen. Es ist Sache des nationalen Gerichts, zu entscheiden, ob diese Indizien im vorliegenden Fall vorhanden sind."

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