Panorama Aquaria

GvEA, 28 oktober 2009, T-339/07, Juwel Aquarium GmbH & Co. KG tegen OHIM / Potschak

Gemeenschapsmerk. Succesvolle nietigheidsactie tegen woordmerk PANORAMA voor aquaria. Beschrijvend, daar het een wezenlijke eigenschap van de waren aangeeft.

36. Festzustellen ist, dass das Zeichen Panorama – wie die Beschwerdekammer in den Randnrn. 25 und 26 der angefochtenen Entscheidung ausgeführt hat –, wenn es für die in Rede stehenden Waren verwendet wird, den angesprochenen Verkehrskreisen, zumindest in deutschsprachigen Gegenden, eine unmittelbare Information über eine wesentliche Eigenschaft dieser Waren vermittelt, nämlich über das besonders weite Blickfeld auf den Inhalt des Aquariums oder Terrariums. Entgegen dem Vorbringen der Klägerin wird das Blickfeld, das ein Aquarium oder Terrarium bietet, nicht nur durch seine innere Ausgestaltung bestimmt, sondern auch durch die seiner Form innewohnenden Merkmale. Zudem kann nicht ausgeschlossen werden, dass Möbel, Gestelle und Leuchten, die speziell der Panoramaform solcher Aquarien oder Terrarien angepasst sind, zur Erweiterung des Blickfelds beitragen und die angesprochenen Verkehrskreise somit eine Verbindung zwischen dem in Rede stehenden Zeichen und diesen Merkmalen herstellen.

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