Gepubliceerd op vrijdag 28 november 2008
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GvEA, 26 november 2008, zaak T-147/06 En Route International Ltd tegen OHIM
Gemeenschapsmerken. Terechte weigering beschrijvend woordmerk FRESHHH voor, kort gezegd, eten en drinken.
“21. Nach dem vorstehend Gesagten wird der betroffene Verbraucher, wenn ihm die angemeldete Marke begegnet, diese ungeachtet der doppelten Hinzufügung des Endbuchstabens „h“ als eine Variante des Ausdrucks „fresh“ wahrnehmen. Das Wort „fresh“ ist aber ein gängiges englisches Wort, das zur Bezeichnung eines der relevanten Merkmale der von der Anmeldemarke erfassten Waren verwendet werden kann, nämlich der Frische, was bedeutet, dass die angemeldete Marke beschreibend ist.“
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